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Jugendamt Alb-Donau-Kreis belog Gerichte zum Vorteil einer gegen Kinder gewalttätigen Mutter

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Das Jugendamt Alb-Donau-Kreis hat über Jahre hinweg Familienrichter belogen, um vier Kinder in der Gewalt einer Mutter in Munderkingen bei Ulm zu belassen, von der sie immer noch psychisch misshandelt werden.

Freifam liegt eine Klageschrift vor, die am 10.11.2020 an das Verwaltungsgericht Sigmaringen ging. Darin wird gegen das Jugendamt Alb-Donau-Kreis der plausible Vorwurf erhoben, dass mehrere Jugendamts-Mitarbeiterinnen, darunter auch die Leiterin, Frau Sabine Blessing, rechtswidrig eine Gefährdung der vier Kinder durch den Vater erfunden haben, um mehrere Familienrichter in die Irre zu führen und so die Kinder bis heute ohnmächtig alleine der Mutter zu überlassen, die nachweislich psychische Kindesmisshandlung begeht.

Das gegen Gesetze verstoßende Vorgehen des Jugendamts wurde aufgedeckt, als der betroffene Vater im August 2020 Einsicht in die Akten des Jugendamts nehmen konnte, die Freifam in Auszügen ebenfalls vorliegt.

Schon im April 2018 hatte das Jugendamt gegenüber dem Amtsgericht Ulm behauptet, der Vater gefährde seine Kinder. Diese Behauptung stellte das Jugendamt jedoch ohne eine gesetzlich notwendige sogenannte Gefährdungseinschätzung auf, weshalb sie rechtlich nichtig ist. Das Jugendamt hat den Vater seitdem mehrmals als Kindeswohlgefährder bezeichnet, ohne diesen Vorwurf wie vom Gesetz vorgesehen jemals zu prüfen.

Die Folge ist, dass zeitweise alle vier Kinder aufgrund von Gerichtsentscheidungen ihren angeblich gefährlichen Vater nur unter Bewachung in einem sogenannten „begleiteten Umgang“ sehen durften, dann eines der Kinder im Mai 2019 zum Vater floh und dort seitdem lebt, aber drei der vier Kinder weiterhin der Gewalt der Mutter ausgesetzt sind und den Vater per Gerichtsbeschluss auch heute noch nur unter Bewachung wenige Stunden pro Monat sehen dürfen.

Seit Februar 2020 liegen dem Jugendamt mehrere Befunde eines promovierten Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten vor, die den Schwindel des Jugendamts aufdecken. Daraus geht hervor, dass der Vater in keiner Weise seine Kinder gefährdet, sondern stattdessen die Mutter psychische Gewalt auf die Kinder ausübt. Es gibt auch einen Audiomitschnitt vom 23.07.2019, den eines der minderjährigen Opfer aufgenommen hat, welcher die psychische Kindesmisshandlung im Umfeld der in Munderkingen bei Ulm lebenden Mutter dokumentiert. Das Jugendamt hat jedoch bislang weder seine Falschbehauptungen zugegeben, noch seine Fehler korrigiert, um die Kinder wieder zum Vater zu lassen, noch die Audiodatei angefragt oder angehört.

Die Situation stellt sich im Detail wie folgt dar.

Das Jugendamt hat seit 2017 an mehreren familiengerichtlichen Verfahren gemäß § 50 SGB VIII mitgewirkt. In diesen familiengerichtlichen Verfahren behauptete es wahrheitswidrig die folgenden Tatsachen und machte darauf basierend kinderschädigende Empfehlungen:

  1. Der Vater rufe eine psychische Gefährdung seiner Kinder hervor, indem er sie in Bezug auf ein Wechselmodell massiv unter Druck setze und manipulierend agiere. Aufgrund dieser Verhaltensweisen des Vaters sei ein Umgangsausschluss nötig. (Äußerung der Sachbearbeiterin Helen Müller, geb. Schwarzenbolz, vom 26.04.2018 am AG Ulm)
  2. Das vom Vater mit seinen Kindern besprochene Thema „Wechselmodell” gefährde die gesunde Persönlichkeitsentwicklung der Kinder, weshalb ein begleiteter Umgang des Vaters mit seinen Kindern erforderlich sei. (Äußerung der Sachbearbeiterin Simone Neumann vom 05.10.2018 am AG Ulm)
  3. Es sei nicht akzeptabel, dass der Vater seine Kinder in das Thema Wechselmodell miteinbeziehe, weshalb weiterhin ein begleiteter Umgang erforderlich sei. (Äußerung der Sachbearbeiterin Helen Müller, geb. Schwarzenbolz, vom 06.12.2018 am AG Ulm und Äußerung der Jugendamtsleiterin Sabine Blessing vom 29.05.2019 am AG Ulm)
  4. Eine Erweiterung des unbegleiteten Umgangs sei nur bei fehlender Instrumentalisierung der Kinder durch den Vater möglich. (Äußerung der Sachbearbeiterin Helen Müller, geb. Schwarzenbolz, vom 24.01.2019 am AG Ulm)
  5. Der Vater ziehe seine Kinder in den Elternkonflikt mit ein und belaste damit die Kinder. Ein unbegleiteter Umgang würde den Druck auf die Kinder weiter verschärfen. Durch die starke Instrumentalisierung der Kinder werde eine Entwicklungsgefährdung bedingt. (Äußerung der Sachbearbeiterin Helen Müller, geb. Schwarzenbolz, vom 24.05.2019 am OLG Stuttgart)
  6. Der Vater überfordere die Kinder und setze sie unter Druck, indem das Wechselmodell weiter durch ihn verfolgt werde und er die Kinder aktiv für sein Bestreben instrumentalisieren würde. (Äußerung der Jugendamtsleiterin Sabine Blessing vom 29.05.2019 am AG Ulm)
  7. Die psychische Entwicklung des ältesten Kindes des Vaters sei gefährdet. Dies liege am Thema Wechselmodell und an den Vorwürfen des Vaters, das Umfeld der Mutter übe Gewalt gegen die Kinder aus. Es bestehe eine latente Kindeswohlgefährdung. (Äußerung der Sachbearbeiterin Helen Müller, geb. Schwarzenbolz, vom 01.10.2019 am AG Ulm)

All diese Aussagen des Jugendamts sind vollkommen unfundiert, und zwar nicht nur, weil wie oben gesagt keine Gefährdungseinschätzung gemacht wurde, sondern auch, weil Jugendamts-Mitarbeiter generell keine psychologische Ausbildung haben und überhaupt nicht dafür qualifiziert sind, solcherlei Aussagen zu treffen.

Die am 26.04.2018 im Indikativ formulierte Äußerung des Jugendamts, es werde vom Vater eine psychische Gefährdung hervorgerufen, sowie das mit dieser Äußerung als Begründung angeregte Erörterungsgespräch am Familiengericht, lässt zwingend darauf schließen, dass sich das Jugendamt verpflichtet sah, wegen gewichtiger Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung i.S.d. § 8a Abs. 1 SGB VIII tätig zu werden (vgl. nur Hauck, SGB VIII, Stand 06/2013, K § 8a Rn. 1, m.w.N.; VG Köln, Beschluss vom 28.02.2012 – 26 L 203/12 -, juris) und gemäß § 8a Abs. 2 SGB VIII das Familiengericht anzurufen. Von einer angeblichen Gefährdung der Kinder durch den Vater sprechen explizit auch die oben genannten späteren Äußerungen des Jugendamts.

Weiterhin stellte das Jugendamt hierbei mehrmals im Indikativ fest, dass ein Umgangsausschluss oder ein begleiteter Umgang des Vaters mit seinen Kindern eine notwendige Schutzmaßnahme zur Abwehr einer Gefährdung sei. Insgesamt ist damit davon auszugehen, dass das Jugendamt bis heute von einer Kindeswohlgefährdung i.S.d. § 8a SGB VIII ausgeht, die angeblich durch den Vater verursacht würde. Nicht zuletzt das bis heute anhaltende Festhalten des Jugendamts am begleiteten Umgang des Vaters mit seinen Kindern deutet darauf hin.

Sind dem Jugendamt derartige angebliche gewichtige Anhaltspunkte für die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder Jugendlichen bekannt geworden, so ist nach § 8a Abs. 1 SGB VIII das Gefährdungsrisiko im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte abzuschätzen. Durch die Festlegung dieses fachlichen Mindeststandards in § 8a Abs. 1 SGB VIII soll das Verfahren in Fällen der drohenden Kindeswohlgefährdung qualifiziert werden. Eine effektive Hilfegewährung in Fällen der (vermuteten) Kindeswohlgefährdung setzt den Austausch der involvierten Fachkräfte voraus. Die insoweit erfahrene Fachkraft ist dabei Beraterin für die Fachkraft, die mit den Eltern, dem Kind, Jugendlichen etc. arbeitet. § 8a Abs. 2 SGB VIII geht davon aus, dass eine „insoweit“, also im Einzelfall für den jeweiligen Hilfekontext sowie die spezielle Gefährdungssituation „erfahrene Fachkraft“ hinzugezogen wird. Beispielsweise können gefordert sein spezielle Kenntnisse zur Hilfe für suchtkranke Eltern, zu anderen psychischen Erkrankungen von Eltern, zur Eltern-Kind-Interaktion im Säuglingsalter, zu Jugenddelinquenz, zu sexuellem Missbrauch etc. (vgl. Meysen, FK-SGB, § 8a SGB VIII, Rdnr. 40, 6. Auflage, 2009). Bei der Risikoabschätzung sind die Personensorgeberechtigten sowie das Kind oder der Jugendliche grundsätzlich einzubeziehen. Für den Regelfall wird damit festgelegt, dass die Sachverhaltsaufklärung nicht an den Betroffenen vorbei bzw. hinter ihrem Rücken erfolgt, sondern im Zusammenwirken mit ihnen. Die Regelungen zum Vorgehen bei einer vermuteten Kindeswohlgefährdung für das Jugendamt finden ihre Fortsetzung in § 8a Abs. 3 SGB VIII. Absatz 3 verpflichtet das Jugendamt zur Anrufung des Familiengerichts, wenn es das Tätigwerden des Gerichts für erforderlich hält. Eine Pflicht zur Information des Gerichts besteht allerdings nun darüber hinaus ausdrücklich auch dann, wenn die Erziehungs- oder Personensorgeberechtigten nicht bereit oder in der Lage sind, bei der Abschätzung des Gefährdungsrisikos mitzuwirken. Zuvor enthielt das Gesetz keine Aussagen oder Maßgaben zu dem Prozess der Informationsgewinnung und Risikoabwägung als Voraussetzung für die Anrufung des Gerichts. Durch die ausdrückliche Regelung, dass das Familiengericht auch zum Zweck der Sachverhaltsaufklärung angerufen werden kann, soll Unsicherheiten in der Praxis begegnet werden.

Das Jugendamt Alb-Donau-Kreis wäre somit im vorliegenden Fall nach § 8a SGB VIII vor der Anregung eines Erörterungsgesprächs am Familiengericht vom 26.04.2018 gehalten gewesen, den Sachverhalt im Rahmen einer Gefährdungseinschätzung im Zusammenwirken mit Fachkräften aufzuklären, die Eltern hierbei einzubeziehen, und sich hierfür auch einen unmittelbaren Eindruck von den vier Kindern und von deren persönlicher Umgebung zu verschaffen (§ 8a Abs. 1 Satz 2 SGB VIII, vgl. Kunkel, SGB VIII, 4. Aufl., § 8a Rn. 50 ff.; Wiesner, SGB VIII, 4. Aufl., § 8a Rn. 16). Das Jugendamt hat pflichtwidrig diese Gefährdungseinschätzung bis heute unterlassen, wie nachfolgend dargelegte Umstände nahelegen:

  1. Der oben genannten Jugendamtsakte ließen sich keinerlei Informationen über eine Gefährdungseinschätzung entnehmen. Weder ist darin ein Protokoll zur Risikoanalyse, noch ein Gesprächsprotokoll der Fachkräfte und auch kein Protokoll über die Einbeziehung der Erziehungsberechtigten enthalten.
  2. Zu keinem Zeitpunkt hat das Jugendamt seit der erstmalig am 26.04.2018 geäußerten Feststellung, vom Vater gehe eine psychische Gefährdung der Kinder aus, den Vater wie von § 8a Abs. 1 Satz 2 SGB VIII gefordert in eine Gefährdungseinschätzung mit einbezogen, noch jemals erklärt, dass und warum der wirksame Schutz der Kinder durch das Einbeziehen des Vaters in Frage gestellt worden wäre. Ebenso wenig hat das Jugendamt eine – dem Vater ohnehin vom Jugendamt niemals zur Disposition gestellten – Mitwirkung an der Abschätzung des Gefährdungsrisikos jemals abgelehnt. Das Jugendamt kann hierbei nicht anführen, dass das Erörterungsgespräch am Familiengericht das Einbeziehen der Erziehungsberechtigten ersetzt, denn es handelt sich bei der Einbeziehung um eine für das Jugendamt durch § 8a Abs. 1 Satz 2 SGB VIII normierte Muss-Vorschrift. Vielmehr kann das Jugendamt für den Fall, dass die Eltern die Mitwirkung an der Gefährdungseinschätzung verweigern, das Familiengericht zum Zwecke der Informationsgewinnung (z.B. über ein Erörterungsgespräch) anrufen. Eine solche Verweigerung lag in diesem Fall zu keiner Zeit vor, weil wie schon gesagt, die Eltern vom Jugendamt bis heute zu keiner Zeit einbezogen wurden.
  3. Ein allgemein anerkanntes und praktiziertes Mittel im Zusammenhang mit der Gefährdungseinschätzung ist die Durchführung eines Hausbesuchs (vgl. nur Münder/Meysen/Trenczek, Frankfurter Kommentar SGB VIII, 7. Aufl., § 8a Rn. 34; Hauck, SGB VIII, a.a.O., K § 8a Rn. 4; MüKo BGB, 6. Aufl., § 8a SGB VIII Rn. 4, 6; VG Köln, Urteil vom 28.02.2012, a.a.O.; VG Münster, Urteil vom 02.04.2009 – 6 K 1929/07 -, juris). Allerdings fand der erste und bislang einzige Hausbesuch des Jugendamts beim Vater erst am 26.09.2019 statt, also auf den Tag genau erst 15 Monate nachdem das Jugendamt zum ersten Mal dem Vater überraschend die psychische Gefährdung seiner Kinder unterstellte. Zudem fand dieser Hausbesuch laut Auskunft des Jugendamts nicht im Rahmen einer Gefährdungseinschätzung, sondern im Rahmen der Mitwirkung ein einem Sorgerechtsverfahren vor dem Familiengericht nach § 50 SGB VIII statt. Der Hausbesuch stand demgemäß nicht im Zusammenhang mit einer Gefährdungseinschätzung, sondern geschah auf freiwilliger Basis. Das Jugendamt handelte hierbei nicht im Wege des Eingriffs, sondern der Kooperation.
  4. Zu keinem Zeitpunkt hat das Jugendamt im Rahmen einer Gefährdungseinschätzung mit den Kindern des Vaters gesprochen.

Folglich besteht überhaupt nicht einmal ansatzweise eine gesicherte Gefährdungseinschätzung für die haltlosen Vorwürfe des Jugendamt Alb-Donau-Kreis. Das Jugendamt hat offenbar rechts- und pflichtwidrig die Gefährdungseinschätzung unterlassen.

Nach dem auf freiwilliger Basis vorgenommenen Hausbesuch am 26.09.2019 im Rahmen eines familiengerichtlichen Verfahrens, behauptete das Jugendamt in der darauffolgenden Verhandlung am 01.10.2019 auf Basis des Hausbesuchs, dass der Vater das Wohl seiner ältesten Tochter gefährde (s.o.). Im Gegensatz hierzu stellte das AG Ulm nur drei Monate zuvor in seinem Beschluss vom 02.07.2019 fest, dass eine Kindeswohlgefährdung der ältesten Tochter beim Vater nicht festzustellen sei und widersprach nun somit zumindest in Bezug auf die älteste Tochter den erfundenen Gefährdungsvorwürfen des Jugendamts vor dem 01.10.2019. Das Jugendamt wäre folglich gemäß § 8a SGB VIII verpflichtet gewesen, auch wegen der neuen Betreuungssituation der ältesten Tochter, die seit Mai 2019 beim Vater lebte, seine erfundenen Vorwürfe auf ein sachliches Fundament zu stellen.

Sämtliche familiengerichtlichen Beschlüsse des AG Ulm und des OLG Stuttgart, in denen der Kontakt des Vaters zu den Kindern empfindlich eingeschränkt wurde, basieren auf der Irreführung der Gerichte durch das Jugendamt Alb-Donau-Kreis, welches die unwahre Tatsache einer vom Vater ausgehenden Kindeswohlgefährdung verbreitete und hierbei die pflichtgemäße Gefährdungseinschätzung vernachlässigte.

Mehrere Mitarbeiterinnen des Jugendamt Alb-Donau-Kreis, inklusive der Jugendamtsleiterin, verstießen also schuldhaft und gröblichst in ihrem Kernbereich gegen den staatlichen Schutzauftrag gegenüber Kindern und missbrauchten ihr Amt, um eine Kindeswohlgefährdung vorzutäuschen – noch dazu zum Vorteil einer psychisch gewalttätigen Mutter. Dieses Dienstvergehen ist als schwer einzustufen, da vier Kinder seit Jahren unnötig und ungerechtfertigt darunter leiden, wie dem Landratsamt anhand der Befunde des promovierten Kinder- und Jugendlichenspychotherapeuten bekannt ist, und das Jugendamt trotz besseres Wissens die schlimme Situation für die Kinder nicht ändert.

Dieses Fehlverhalten der Jugendamts-Mitarbeiterinnen im Alb-Donau-Kreis, vor allem der Jugendamtsleiterin Sabine Blessing, sollte daher zu deren Entlassung führen.

 

Symbolbild zeigt nicht die betroffenen Kinder oder den betroffenen Vater.

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2 comments

  1. Michael M. 23 November, 2020 at 07:22 Reply

    Und dieses falsche Agieren ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Einzelfall in Deutschland bei den Jugendämtern.
    Was maßen sich eigentlich solche Jugendamtsmitarbeiterinnen an hier ihren gesetzlichen Schutzauftrag in Bezug auf die Kinder und Jugendlichen mit Untätigkeit und erwiesener Maßen falschen Beschuldigungen massiv zu verletzen bzw. nicht nach zu kommen?
    Ich bin bestimmt nicht frauenfeindlich gesonnen aber wenn ich schon lese oder die Rede ist nur von Jugenamtsmitarbeiterinnen und Jugendamtsleiterin dann ist mir als Mann und Vater schon klar welche Voreingenommenheit und Ablehnung gegenüber Vätern dort in diesem Jugendamt vorherrschen muss.
    Und diese wird auch in anderen Jugendämtern Vätern entgegengebracht denn ich spreche hier auch aus eigener Erfahrung. Wobei es durchaus auch wenige Ausnahmen gibt.
    Das hier die Mütter bei den dortigen überwiegend weiblichen „Sozialarbeitern“ alle Türen offen stehen und ihnen überall ein „offenes“ Ohr geschenkt wird ist wohl mehr als logisch.
    Und auch überall Unterstützung und Anteilnahme erfahren.
    Denn solche Mütter lügen das sich die Balken biegen vor dem Jugendamt nur um nicht „ihre“ Kinder zu verlieren.
    Auch ich bin dafür das solche „Sozialarbeiterinnen“ sofort und umgehend aus dem „Sozialdienst“ zu entfernen sind.
    In solch einem Jugendamt werden die Rechte der Kinder und deren Väter weder geschützt noch geachtet sondern massiv missachtet und mit Füßen getreten!
    Und zusätzlich die Justiz massiv getäuscht und belogen nur zum Vorteil der Mutter.
    Die Kinder sollten alle sofort zum Vater und die Mutter hier therapiert werden.
    Und dem Vater sollte zumindest das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht übertragen werden.

    • Sandro Groganz 23 November, 2020 at 07:48 Reply

      Bitte nicht in die Mütter-gegen-Väter-Falle tappen. Es gibt auch Mütter, die von einem Jugendamt willkürlich entsorgt werden – siehe den Fall Jessica Z. auf Freifam. Das Problem ist nicht Sexismus, sondern die prinzipielle und auf Pseudo-Psychologie gestützte Vorgehensweise eines Jugendamts, wonach Kinder nach der Trennung hauptsächlich bei einem Elternteil leben sollten, wenn sich die Eltern nicht selbst einig werden können.

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