Journal

  • Die Kinderrechte-Schänder und Richter von Ulm

    Heute ist der 1. April, doch was sich drei Richter in Ulm erlauben, ist kein Scherz. Einer der Richter verübt seit Jahren psychische Folter an vier Kindern und die anderen zwei unterlassen Hilfe für die Kinder. Wie berichtet, schadet Familienrichter Dr. Markus Bühler am Amtsgericht Ulm seit Mai 2017 vier Kindern, die heute 12, 11 und 6 Jahre alt sind. Der Direktor des Amtsgericht Ulm, Josef Lehleiter, verhindert an „seinem“ Gericht durch eine unzulässige Einmischung die Ermittlungen gegen Richter Dr. Markus Bühler wegen Kindeswohlgefährdung. Anstatt den Direktor disziplinarisch zur Ordnung zu rufen und den Kindern zu helfen, versucht dessen Dienstherr, […]
  • Landgerichtspräsident Lutz-Rüdiger von Au unterstützt psychische Folter eines Kollegen gegen Kinder

    Im Rahmen einer Dienstaufsichtsbeschwerde hätte der Präsident des Landgericht Ulm die Aufgabe gehabt, vier Kinder vor der psychischen Folter zu schützen, die der Familienrichter Dr. Markus Bühler gegen diese Kinder verübt. Der Landgerichtspräsident hat den Kinderschutz unterlassen, obwohl er an die sogenannte Garantenpflicht gebunden ist. Diese ergibt sich aus dem sogenannten „Wächteramt“ des Staates über die Erziehung von Kindern (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG und Art. 13 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg). Dies tat er besseren Wissens, denn ihm lag die schriftliche Stellungnahme eines promovierten Psychotherapeuten vor, die eine sofortige Abstellung der psychischen Folter des Familienrichter Dr. Markus […]
  • Direktor Josef Lehleiter des Amtsgericht Ulm unterstützt Kollege bei psychischer Folter gegen Kinder

    Der Familienrichter Dr. Markus Bühler begeht seit Jahren durch seine ungerechtfertigten Entscheidungen psychische Folter an vier Kindern. Unter anderem trieb er damit ein neunjähriges Kind in Suizidgedanken. Deshalb wurde gegen Dr. Bühler am 12.01.2020 ein Verfahren aufgrund einer durch ihn erfolgten Kindeswohlgefährdung angestrengt. Der Direktor des Amtsgericht Ulm, Josef Lehleiter, mischte sich am 15.01.2020 unzulässig in diese Gerichtssache ein und behauptet nach wie vor, dass solch ein Verfahren nicht existiere. Für diese Behauptung gibt es keine gesetzliche Grundlage, denn auch für Richter gilt: vor dem Gesetz sind alle gleich. So steht es im Grundgesetz. Außerdem steht dort, dass sich niemand […]
  • Familienrichter Dr. Markus Bühler foltert vier Kinder psychisch

    Der Familienrichter und Mediator Dr. Markus Bühler begeht am Amtsgericht Ulm durch ungerechtfertigte Gerichtsbeschlüsse eine anhaltende psychische Folter an vier minderjährigen Kindern. Die Antifolterkonvention (CAT) der Vereinten Nationen definiert in Artikel 1 Folter als die Zufügung großer körperlicher oder seelischer Schmerzen, die von einem Amtsträger selbst, auf dessen Veranlassung oder mit dessen ausdrücklichem oder stillschweigenden Einverständnis verursacht wurden. Die in Artikel 1 CAT genannten Zwecke der Leidenszufügung (z.B. Einschüchterung und Nötigung) haben nur beispielhaften Charakter. Diese Definition von Folter trifft auf die Beschlüsse des Familienrichter Dr. Markus Bühler zu: Wie groß seelische Schmerzen sind, hängt vom inneren Empfinden ab. Unstrittig […]
  • Kommunale Fachaufsicht über Jugendämter lässt sich sofort errichten

    In fast ganz Deutschland kontrolliert niemand die Entscheidungen und Empfehlungen von Jugendämtern inhaltlich, z.B. ob eine pädagogische oder psychologische Einschätzung korrekt ist. Hierzu bräuchte es eine sogenannte Fachaufsicht, bei der sich Betroffene beschweren können. Werden Politiker auf Missstände in Jugendämtern angesprochen, dann behaupten sie gerne, dass es eines Gesetzes bedürfe, um eine Fachaufsicht zu errichten und das brauche Zeit. Das ist falsch! Eine Fachaufsicht kann auf kommunaler Ebene sofort eingerichtet werden. Die kommunale Selbstverwaltung ermächtigt den Kreistag/Landrat rechtlich dazu und Art. 3 Abs. 3 der Kinderrechtskonvention (KRK) verpflichtet den Kreis dazu. Die KRK ist übrigens wie Bundesgesetz anzusehen. In Hamburg […]
  • Schützt tricksendes Amtsgericht Ulm kinderschädigenden Richter?

    In Ulm verhindert das Amtsgericht seit 2 Monaten, dass gegen seinen Familienrichter Dr. Markus Bühler wegen einer Kindeswohlgefährdung ermittelt wird. Dieser Richter Dr. Bühler trieb durch seine Entscheidungen u.a. ein Kind in Suizidgedanken. Außerdem schützt Dr. Markus Bühler Täterinnen, die nach wie vor psychische Gewalt gegen vier Kinder ausüben. Aus diesem Grund wurde gegen diesen Richter am 12.01.2020 ein sogenanntes Erörterungsgespräch beantragt, um die durch ihn zu verantwortende Kindeswohlgefährdung zu verhandeln. Solche Anträge gegen den zuständigen Richter wegen einer durch ihn erfolgten Kindeswohlgefährdung können grundsätzlich gegen sonstige auf das Kind einwirkende Personen gestellt werden – das müssen nicht die Eltern […]
  • Howto: Gerichtsverfahren gegen Richter oder Jugendämter wegen Kindeswohlgefährdung

    Es kommt oft genug vor, dass Jugendämter und Richter Fehler machen, mit denen sie Kinder schädigen. Obwohl zum Beispiel aktuell im Fall Lügde und auch in früheren Fällen wie in Staufen, kinderschädigende Staatsbedienstete keine strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten hatten, so haben sie doch eine Kindeswohlgefährdung begangen. Die Frage ist: Kann man gegen Jugendämter und Gerichte vorgehen, die Kinder gefährden? Ja, man kann! Es gibt die Möglichkeit, beim Familiengericht ein sogenanntes Erörterungsgespräch anzuregen oder zu beantragen. In solch einem Erörterungsgespräch hat das Familiengericht zu ermitteln, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, oder nicht. Anregen kann ein solches Erörterungsgespräch jeder (siehe § 24 FamFG), […]
  • Stellvertretender Landrat Markus Möller vertuscht Fehler des Jugendamt im Alb-Donau-Kreis

    Der Stellvertreter des Landrats im Alb-Donau-Kreis vertuscht die Fehler im Kreisjugendamt. Wegen dieser Fehler ergingen mehrere Meldungen zu einer Kindeswohlgefährdung der vier betroffenen Kinder, für die auch das Jugendamt verantwortlich ist, an den Landrat Heiner Scheffold. In den Meldungen wird beanstandet, dass das Jugendamt mit seiner bisherigen Einschätzung falsch lag. Als Beweis erhielt das Jugendamt Kenntnis von den schriftlichen Einschätzungen eines promovierten Psychotherapeuten. Ausserdem weiß das Landratsamt von einer heimlichen Audioaufnahme, mit der die falschen Vorwürfe des Jugendamts gegen den betroffenen Vater entlarvt werden. Die Meldungen, die dem Jugendamt seine anhaltende Kindeswohlgefährdung anlasteten, leitete der Landrat an seinen Stellvertreter weiter. […]
  • Richter Dr. Markus Bühler verrät Grundgesetz und Kinder

    Im Fall Sandro G. bestrafte Familienrichter Dr. Markus Bühler am Amtsgericht Ulm die Kinder und den Vater, weil sie darüber redeten, dass die Kinder bei beiden getrennten Eltern leben wollen (das sogenannte Wechselmodell). Wie lautete die Strafe dafür im Beschluss vom Oktober 2018? Alle 4 Kinder durften ihren Vater nur noch 3 Stunden pro Woche unter Bewachung von 2 Personen sehen. Im Mai 2019 floh das älteste Kind zum Vater, weil es Angst hatte, seinen Vater aufgrund der Gerichtsbeschlüsse nie mehr wieder zu sehen. Danach ließ der Ulmer Familienrichter zwar das geflohene Kind beim Vater leben. Die anderen 3 dürfen […]
  • Richterschutz statt Kinderschutz beim Präsident des Landgericht Ulm?

    Das gerichtliche Versagen im Schutz von 4 Kindern in der Nähe von Ulm vor der psychischen Gewalt im Umfeld ihrer Mutter setzt der Präsident des Landgericht Ulm, Lutz-Rüdiger von Au, womöglich untätig fort. Als Antwort auf eine Dienstaufsichtsbeschwerde im Zusammenhang mit kinderschädigenden Beschlüssen am Amtsgericht Ulm, die psychische Gewalt gegen Kinder durch die Mutter mit staatlichen Mitteln unterstützen, formulierte der Landgerichtspräsident von Au am 24.02.2020 folgende Schlussworte: „Die Stellung eines Strafantrags wegen Ihres auf Rufschädigung abzielenden Verhaltens gegenüber dem Referatsrichter behalte ich mir vor.“ Mit „Referatsrichter“ ist der Familienrichter am Amtsgericht, Dr. Markus Bühler, gemeint: Dieser Referatsrichter machte sich Lügen […]