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Familienrichter Dr. Markus Bühler lehnt sich selbst ab in Verfahren gegen unseren Chefredakteur

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Der Richter Dr. Markus Bühler in Ulm hat sich selbst in den Familienverfahren gegen unseren Chefredakteur abgelehnt. Als Grund gibt er an, wegen der über ihn auf Freifam veröffentlichten Artikel nicht mehr neutral und unparteiisch sein zu können.

Nach viereinhalb Jahren der Zuständigkeit für die familiengerichtlichen Verfahren unseres Chefredakteurs, hat sich der Richter am Amtsgericht Ulm, Herr Dr. Markus Bühler, am 12.11.2021 nach § 48 ZPO in allen laufenden Verfahren für befangen erklärt, wie Freifam heute erfuhr. Wir veröffentlichen hier den Text seiner Verfügung:

Der Beteiligte Sandro Groganz hat mich seit Anfang des Jahres 2020 bei Gericht, bei den Oberlandesgerichten und auf verschiedenen Internetplattformen (u.a. youtube, facebook, freifam.de) meiner Auffassung nach in strafbarer Weise öffentlich herabgewürdigt und beleidigt.

Der Beteiligte Groganz setzt seine haltlosen Vorwürfe und unberechtigten persönlichen Angriffe gegen mich bis in die Gegenwart fort.

U.a. ist mir in den letzten Tagen zur Kenntnis gelangt, dass Herr Groganz auf “freifam.de” in einem Beitrag (Titel: “Familienrichter benutzt Kinder als Waffe für politische Unterdrückung unseres Chefredakteurs”) wie folgt geschrieben hat: “… Der Familienrichter Dr. Markus Bühler stellt sich somit in die unrühmliche deutsche Tradition der Unterdrückung Andersdenkender durch Gerichte: Vor 1945 hätte man mir die Kinder genommen, wenn ich ihnen gesagt hätte, dass man Juden nicht deportieren darf… Ich klage hier öffentlich den Richter am Amtsgericht Dr. Markus Bühler an, dass er meine Kinder als Waffe benutzt, um meine politische Meinung zu unterdrücken und sie meinen Kindern vorzuenthalten. Das ist perfide und einer Demokratie unwürdig…”.

Angesichts dieser und ähnlicher anderer Äußerungen bin ich nun an einem Punkt angelangt, an dem ich mich nicht mehr in der Lage sehe, neutral und unparteiisch die Verfahren mit dem Beteiligten Groganz zu bearbeiten.

Mir ist es schlicht unmöglich, das Verfahren unbefangen weiter zu führen, denn das Maß dessen, was ich mit Gelassenheit hinnehmen kann, ist nun überschritten. Ich lehne mich daher selbst ab.

 

Bildnachweis: Screenshot von https://www.mediation-buehler.de/

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